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„Gott gebe mir die Gelassenheit, Dinge hinzunehmen, die ich nicht ändern kann, den Mut, Dinge zu ändern, die ich ändern kann, und die Weisheit, das eine vom anderen zu unterscheiden.“ (Karl Paul Reinhold Niebuhr, 1892-1971, amerikanischer Theologe, Philosoph und Politikwissenschaftler) |
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Willst Du froh und glücklich leben, lass kein Ehrenamt Dir geben! Willst Du nicht so früh ins Grab, lehne jedes Amt glatt ab! Wieviel Mühe, Sorgen, Plagen, wieviel Ärger musst Du tragen. Gibst viel Geld aus, opferst Zeit und der Lohn? Undankbarkeit! So ein Amt bringt niemals Ehre, denn der Klatschsucht scharfe Schere schneidet boshaft Dir, schnipp-schnapp, Deine Ehre vielfach ab. Selbst Dein Ruf geht Dir verloren, wirst beschmutzt vor Tür und Toren, und es macht ihn oberfaul jedes ungewaschne Maul. Ohne Amt lebst Du so friedlich und so ruhig und gemütlich. Du sparst Kraft und Geld und Zeit, wirst geachtet weit und breit! Drum, so rat ich Dir im Treuen: Willst Du Weib (Mann) und Kind erfreuen, soll Dein Kopf Dir nicht mehr brummen, lass das Amt doch andren Dummen! Dieses Gedicht wird vielfach Wilhelm Busch (und eine abgewandelte Version davon Joachim Ringelnatz) zugeschrieben - aber wer der wahre Autor ist, kann niemand genau sagen. "Sich zu engagieren, tut gut" „Sich zu engagieren, tut gut - weil man anderen Menschen etwas geben kann, weil man daraus selbst Stärke und Lebenssinn beziehen kann und weil man, oft jedenfalls, auch erleben kann, wie man die Welt durch eigenes Handeln ein Stückchen besser machen kann. Ein klein wenig. Inzwischen gibt es ja sogar ernst zu nehmende wissenschaftliche Untersuchungen, die zeigen: Ehrenamtlich Tätige werden seltener ernsthaft krank und haben höhere Chancen auf ein glückliches und langes Leben als diejenigen, die sich an die eingangs zitierten Verse halten“. Auszug aus der Ansprache des ehemaligen Bundespräsident Horst Köhler bei der Ordensverleihung aus Anlass des Tages des Ehrenamtes am 7. Dezember 2007 |
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Harald Martensteins Rede beim „Prozess gegen Deutschland“ am 13. Febr. 2026 Im Hamburger Thalia-Theater diskutierten über drei Tage hinweg mehr als 30 Expertinnen und Experten sowie prominente Gäste über den Umgang mit der AfD. Den Vorsitz führte die frühere Bundesjustizministerin Herta Däubler-Gmelin. Die Jury bestand aus Hamburger Bürgerinnen und Bürgern. Die Anklage argumentierte, die AfD sei eine Bedrohung für Teile der Bevölkerung und es brauche klare Grenzen im Umgang mit ihr. Die Verteidigung hielt dagegen, dass ein Verbot die zugrunde liegenden gesellschaftlichen Probleme nicht löse und die Stärke der AfD primär aus dem Versagen anderer Parteien resultiere. Die viel beachtete Rede im Wortlaut erschütterte das politische Establishment „Ich weiß, es ist spät. Ich bin wirklich der Letzte. Heute Abend – natürlich, morgen geht’s weiter. Halten Sie durch. Wir sprechen hier also in einer Art Schauprozess über das Verbot einer Partei, die im Westen Deutschlands von 20 Prozent der Menschen gewählt wird und im Osten von 35 bis 40 Prozent. Mit anderen Worten: Wir reden über das Ende der Demokratie und ihre Ersetzung durch etwas anderes. Die Meinung großer und immer noch wachsender Teile der Bevölkerung soll für die Politik in Zukunft keine Rolle mehr spielen. Wie soll das neue System eigentlich heißen? Gelenkte Demokratie? Unsere Demokratie? Bestimmt fällt Ihnen ein schönerer Name ein. Ja, Sie haben recht mit dem, was hier vermutlich vielen gerade durch den Kopf geht: Ja, die NSDAP hätte man mal besser verboten. Ob dieser Versuch etwas genützt hätte, weiß man natürlich nicht. Aber die sogenannte Machtergreifung von 1933 war zweifellos eine Katastrophe und Vorbote weiterer Katastrophen. Man musste alles versuchen, um das zu verhindern Ich stelle Ihnen einige Fragen. Die erste Frage: Sind die Begriffe ‚rechts‘ und ‚rechtsradikal‘ wirklich mehr oder weniger bedeutungsgleich? Ich frage das, weil beide Begriffe in linken Debattenräumen meist wie Synonyme verwendet werden. ‚Kampf gegen rechts‘ – so soll also ein Kampf für die Demokratie heißen? Es ist ein Kampf gegen die Demokratie. Rechts und links sind seit 1789 die beiden Grundrichtungen aller demokratischen Staaten. Rechte lehnen ein sozialistisches Wirtschaftssystem ab. Sie verteidigen das Unternehmertum. Sie sind für Traditionen. Sie halten die Familie für ein gutes Modell, und sie mögen ihr Land. Sie hassen es nicht. Eindeutig rechte Politiker haben gegen die Nazis gekämpft und den Vorläufer der EU gegründet. Sie hießen de Gaulle, Adenauer und Churchill. Typische rechte Politiker der jüngeren Geschichte waren Margaret Thatcher und Ronald Reagan. Sie lehnen diese Leute ab? Okay. Aber wollen Sie allen Ernstes solche Haltungen verbieten? Sie sind dann ein Gegner der Demokratie. Das sollten Sie dann aber auch zugeben, vor sich selbst und vor der Welt. Sie werden einwenden, dass Sie nicht diese ‚Oldschool-Rechten‘ wie Adenauer oder Reagan meinen, wenn Sie Verbote fordern. Sie meinen den Populismus, eine neue Spielart des Rechten, die in der gesamten westlichen Welt entstanden ist, nicht nur in Deutschland. Sie findet Zustrom bei denen, die bisher bürgerliche oder gemäßigt linke Parteien gewählt haben, also bei uns Union, SPD, FDP. Diese Wähler fühlen sich nicht mehr repräsentiert durch das alte Parteienspektrum. Das meist abwertend gebrauchte Wort ‚Populismus‘ suggeriert, dass es ein Fehler wäre, beim Regieren auf die Zustimmung der Bevölkerung Wert zu legen. Genau diese Idee: „Alle Macht muss durch den Willen der Mehrheit gerechtfertigt sein“ ist aber nun einmal Grundlage unserer Verfassung. Mit einem Verbot mehrheitsfähiger Parteien entzieht man diesem Staat seine Legitimation und verwandelt ihn in ein autoritäres Regime. Dafür muss man dann aber schon sehr gute Gründe haben. Man muss es mit einem Gegner zu tun haben, der selber die Demokratie abschaffen will. Man muss sich in einer Notwehrsituation befinden. Die entscheidende Frage ist, ob so eine Partei legitime Ziele verfolgt oder illegitime. Es geht also nicht darum, ob Sie oder ich diese Ziele für richtig halten. Illegitime Ziele wären zum Beispiel die Beseitigung der Meinungsfreiheit, der Entzug von Grundrechten für Teile der Bevölkerung oder aber das Verbot von Parteien, die von den Regierenden als störend empfunden werden. Ein illegitimes Ziel ist also genau das Ziel, das Sie mit einem Verbot verfolgen. Man kann mit der Begründung, man verteidige die Demokratie, die Demokratie nämlich auch abschaffen. Tatsächlich war die Begründung „Wir retten die Demokratie“ historisch gesehen eine der beliebtesten bei denen, die sie abgeschafft haben. Kennen Sie eigentlich die historische Antirechtsbewegung? Das sollten Sie. Unter diesem Namen wurden 1957 in China fast zwei Millionen Menschen verhaftet, bürgerliche Elemente, viele davon Intellektuelle, und in Straflager gesperrt. Dort ermordete man viele von ihnen. Sinn der Antirechts-bewegung war es, China in einen Einparteienstaat zu verwandeln. Ja, es gab bis 1957 unter Mao Tse-tung ein Mehrparteiensystem. Der „Kampf gegen rechts“ hat mit diesem Unsinn aufgeräumt. Und hier wurde ja auch schon in mehreren Wortbeiträgen über ein Verbot der Unionsparteien nachgedacht. Das chinesische Modell. Ähnliche Parteien wie die AfD waren bereits in mehr als einem Dutzend europäischer Staaten in Regierungskoalitionen vertreten oder stützten Regierungen, unter anderem in Skandinavien. Demnächst könnten sie in Frankreich und Großbritannien regieren. Sie sollten sehen, dass Deutschland wieder einmal einen Sonderweg beschreitet. Nun zu einer anderen Frage: Ist es legitim, für Verfassungsänderungen einzutreten? Es muss wohl legitim sein, denn das Grundgesetz wurde seit 1949 bereits mehr als 50-mal geändert oder ergänzt. Ist es legitim, für eine restriktive Migrationspolitik einzutreten? Es muss wohl legitim sein, denn eine solche Politik gibt es in zweifellos demokratischen Staaten wie Dänemark oder Australien. Ist es legitim, aus der EU austreten zu wollen? Das keineswegs faschistische Großbritannien hat es getan. Ist Patriotismus legitim? Willy Brandt war erklärtermaßen Patriot. Ich sage es noch einmal: Doch, das war er. Ich sage es noch einmal. Bei all diesen Fragen kommt es nicht auf ‚richtig‘ oder ‚falsch‘ an. Es geht nur darum, ob etwas in einer Demokratie erlaubt sein muss oder nicht. Es gehört zu den Merkmalen demokratischer Staaten, dass das Spektrum des politisch Erlaubten sehr breit ist. Sie müssen sich also, gegen Ihr Naturell, damit abfinden, dass es in einem freien Land mit freien Wahlen nicht immer so läuft, wie Sie es möchten. Falls Sie das überfordert, liegt das Problem bei Ihnen, und nicht bei denen, die anders denken als Sie. Wenn Sie wollen, dass die AfD verboten wird, müssen Sie nachweisen, dass diese Partei das Land in ein anderes System überführen möchte – zum Beispiel, indem sie alle Parteien ausschaltet, die nicht das Weltbild der AfD teilen. Also, ich wiederhole mich: indem sie ungefähr das tut, was einige von Ihnen gern möchten. Aber von einer Verbotsforderung der AfD gegen die politische Konkurrenz ist bisher nichts bekannt. Es genügt für ein Verbot keineswegs, dass einzelne Parteimitglieder rechtsextremen Bullshit von sich geben. Der Nachweis dessen ist leicht zu führen. Ich nehme an, davon wird man hier in den nächsten Tagen noch eine Menge hören. Ich helfe Ihnen. Hier ein paar wirklich skandalöse Zitate – sie sind alle belegt: Zitat eins: „Was wir hier in diesem Land brauchen, sind mutige Bürger, die die roten Ratten dorthin jagen, wo sie hingehören – in ihre Löcher.“ Zitat zwei: „Wir wollen von niemandem mehr, weder von Washington noch von Moskau, auch nicht von Tel Aviv, ständig an unsere Vergangenheit erinnert werden.“ Zitat drei: „Wir brauchen keine Opposition, wir sind schon Demokraten.“ Zitat vier, das letzte: „Ich bin ein Deutschnationaler und fordere bedingungslosen Gehorsam.“ Eklig? Sicher. Spätestens beim letzten Zitat haben es sicher einige erkannt: All das war Originalton, nicht etwa von Björn Höcke, sondern von Franz Josef Strauß, dem CSU-Vorsitzenden, der beinahe Kanzler geworden wäre. Willy Brandt saß neben ihm im Kabinett. Dass Willy Brandt kein Nazi war, ist Ihnen ja vermutlich bekannt. Auch Strauß war kein Nazi, nur ein Reaktionär. Sonst hätte sich Willy Brandt wohl kaum neben ihn gesetzt. Der Vorsitzende der Grünen, Felix Banaszak, sagte vor ein paar Tagen im Podcast meines Welt-Kollegen Paul Ronzheimer, die AfD stehe in einer Traditionslinie mit den Nationalsozialisten. Das Gleiche würde er vielleicht auch über Strauß sagen, über Ernst Jünger, über Boris Palmer oder über den Weihnachtsmann. Es ist inzwischen völlig klar, dass „Nazi“ ein moderner Sammelbegriff für alle ist, die nicht an den Sieg des Sozialismus glauben, oder an die Wokeness. Die Nazis unterscheiden sich von den Rechtskonservativen. Die Nazis hatten eine Miliz namens SA, die auf den Straßen Jagd auf Linke machte. Sie machten keinen Hehl daraus, dass sie Krieg wollten. Sie waren erklärte Antisemiten, Rassismus war ihr Programm. Sie wollten keine andere Republik, sie wollten überhaupt keine Republik, sondern den Führerstaat. 1990 formulierte der amerikanische Autor Mike Godwin eine sozialpsychologische Theorie. „Godwin’s Law“ gilt inzwischen als empirisch bewiesen. Er sagt, dass seit 1950 bei jeder größeren Meinungsverschiedenheit weltweit und immer irgendwann ein Vergleich mit den Nazis auftaucht. Dieser Vergleich habe nichts mit der realen Geschichte zu tun, sondern mit dem Wunsch des Sprechers, seinem Gegenüber die Satisfaktionsfähigkeit abzusprechen. Auch Angela Merkel wurde schon mit den Nazis verglichen, von Hugo Chávez. Auch Peer Steinbrück von irgendwelchen Schweizern. Sie wissen, dass es zwischen Heinrich Himmler und Alice Weidel schon ein paar Unterschiede gibt. Eine offen mit einer „andersrassigen verbandelte Lesbe“ wie Alice Weidel wäre bei den Nazis im KZ gelandet. Wer alle Rechten ‚Nazis‘ nennt, nur weil sie keine Linken sind, ist wirklich ein historischer Analphabet. Aber das wäre verzeihlich. Unbildung ist ja kein Verbrechen. Ihnen werfe ich vor, dass Sie wissen, was Sie tun. Sie wissen, dass Sie nicht das „vierte Reich“ verhindern, sondern dass Sie lediglich Ihre politische Konkurrenz ausschalten möchten. Die AfD-Wähler, jedenfalls die meisten, wollen keinen neuen Hitler. Sie wollen so etwas Ähnliches wie einen neuen Helmut Schmidt. Es wäre ein Kinderspiel, die AfD kleinzuhalten. Man müsste dazu lediglich ein paar Probleme angehen, die echte Probleme sind und deren Existenz Sie vermutlich bis zu Ihrem letzten Atemzug leugnen würden. Passen Sie die Migration an die wirtschaftlichen Möglichkeiten dieses Landes an. Sorgen Sie für ein Level an Sicherheit, wie wir es 2010 hatten. Sorgen Sie dafür, dass unsere Schulen funktionieren und die Wirtschaft konkurrenzfähig ist. Mehr muss es nicht sein. Ist das für Sie Faschismus? Ich glaube, Sie haben verdrängt, dass in der Sowjetunion im Namen des Sozialismus neun Millionen Menschen ermordet oder dem Hungertod preisgegeben wurden. Sie haben die Millionen Opfer von Pol Pot und Mao erfolgreich verdrängt. In Venezuela wurde nach der gefälschten Wahl von 2024 auf den Straßen 24 Demonstranten von Maduros Truppen außergerichtlich hingerichtet. Auch Minderjährige. Wenn Trump das getan hätte, wäre ganz schön was los. Links ist gut, rechts ist böse – so einfach ist das nicht. Die entscheidende Trennlinie verläuft zwischen autoritären Regimen und solchen, in denen alle die gleichen Bürgerrechte besitzen – egal, wo sie politisch stehen, und egal, ob sie die Regierung großartig finden oder sie verabscheuen. Wer sich an die Gesetze hält und keine Gewalt anwendet oder anzuwenden beabsichtigt, ist sicher. Und bei dem klingelt frühmorgens nicht die Polizei an der Haustür. Danke.“ |
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Gendersensible Sprache in Behörden, Bildungseinrichtungen und Unternehmen des Landes und der Kommunen für mehr Geschlechtergerechtigkeit? Eine persönliche Be- und Einwertung Bei der Reform des Gleichstellungsgesetzes 2023 sprachen sich SPD und Grüne im öffentlichen Dienst in Niedersachsen für eine gendersensible Sprache (auch als Gendern bezeichnet) aus. Die Oppositionsparteien waren gegen die verpflichtende Einführung, weil sich die Sprache immer ändere, aber aus der Gesellschaft heraus durch die Sprachgemeinschaft und nicht durch die Landesregierung. Denn auch die Hochschulen, Behörden, der öffentlich-rechtliche Rundfunk und das Fernsehen (NDR) versuchen klammheimlich die Gendersprache von oben durchzusetzen. 1. Der Rat für deutsche Rechtschreibung stuft Genderzeichen bzw. Sonderzeichen (Sternchen, Unterstrich, Doppelpunkt, Binnenmajuskel) nicht als Kernbestand der deutschen Rechtschreibung (Orthografie) ein. Dieses Gremium ist die einzige legitime Institution in der Frage der deutschen Recht-schreibung im deutschen Sprachraum. Es wurde von Deutschland, der Schweiz, Österreich, Südtirol, Lichtenstein und der deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens mit dieser Aufgabe betraut. Es legt die offizielle deutsche Rechtschreibung fest und gibt das amtliche Regelwerk dafür heraus (1). 2. Die flächendeckende Einführung dieser Sonderzeichen wird von diesem Gremium nicht empfohlen, weil es: a) diese im Wortinnern der deutschen Rechtschreibung nicht gibt. Deren Einführung führt zu nicht unerheblichen grammatikalischen Problemen, „weil Sätze im sprachlichen Ausdruck entweder nicht korrekt sind oder hochkompliziert werden“. b) die Einheit im gesamten deutschen Sprachraum (siehe 1.) beseitigen würde, c) die Verständlichkeit, Lesbarkeit sowie die Vorlesbarkeit der Texte für Sehbehinderte und Blinde und die Lernbarkeit bei Mutter- wie Fremdsprachlern erschwert, d) bei der Übersetzung der Genderzeichen in andere Amtssprachen enorme Probleme gibt. Einige Beispiele des Genderns Aus den genannten Gründen lehnt eine Mehrheit der Deutschsprachigen die gegenderte Sprache ab. Denn diese haben weit wichtigere Probleme in ihrem Alltag vor der Brust, wie stark steigende Lebenshaltungskosten (Lebensmittel, Energie, Mieten, Konsumgüter etc.), Gefährdung des Arbeitsplatzes durch Deindustrialisierung und Exodus, zerfallende Infrastruktur trotz Rekordlasten an Steuern und Abgaben, Massenmigration mit erodierender innerer Sicherheit oder drohende Gefahren durch den Ukrainekrieg. Die Genderbefürworter als gesellschaftliche Minderheit, verweisen vor allem auf die vermeintliche Anerkennung von Minderheiten, zumal bei deren Identitätsfindung. Als Teil der Gesellschaft nimmt sie für sich in Anspruch fortschrittlich zu sein. Gleichzeitig wird damit gesagt, dass diejenigen, die das nicht in gleicher Weise tun, rückständig, reaktionär, rechts oder vorgestrig sind. Dabei übersehen diese, dass jede Identitätsbildung einer Gruppe, eine Ausgrenzung der anderen bedeutet und damit die Gesellschaft eher spaltet als eint (1). Resümee Mit den Mitteln der Rechtsschreibung wird ohne Not eine verdeckte gesellschaftspolitische Auseinandersetzung geführt, die bedenklich ist. Denn im Deutschen haben die Wörter kein Geschlecht. Das wird ihnen erst durch die Artikel der, die, das zugeteilt. Die Sprache ist neutral, sie benachteiligt Frauen nicht! Wer die Gendersprache ablehnt, lehnt nicht gleichzeitig die Betroffenen ab und ist auch nicht "homophob“ oder „rechtslastig“. Es ist eine Frage der Haltung und des Respekts, wie ich mit Menschen jeglicher Geschlechtszugehörigkeit umgehe, und nicht ein Mittel der Rechtschreibung. Wenn aber eine elitäre Minderheit Einfluss auf unsere Muttersprache auszuüben versucht, dann ruft dies selbstverständlich Widerstände bei der Mehrheit hervor, weil dies auch eine Frage der Akzeptanz ist. Die überwältigende Mehrheit in unserem Land lehnt die Gendersprache ab, da sie aus tatsächlichen Gründen einfach nicht erforderlich ist. Sie hat in bestimmten woken Kreisen und Gleichstellungsbüros eine gewisse Bedeutung, spielt aber im praktischen Leben so gut wie keine Rolle. Die deutsche Sprache integriert alle und schließt niemanden aus! Das generische Maskulinum ist von schlichter Eleganz, weil es niemand aus-, dafür aber alle einschließt (2). Denn dieses grammatikalische Geschlecht gilt es in der Rechtschreibung, neben dem natürlichen Geschlecht, zu beachten. Der fernsehbekannte Rock-Poet Rudolf Kunze, bringt es sprachlich auf den Punkt: „Die bestimmten Artikel, der, die und das, sind nicht geschlechtsversklavend. Denn jeder ist 'Der Mensch', jeder ist 'Die Person' und jeder ist 'Das Opfer' - egal ob Männlein, Weiblein oder Divers“. Wenn geschlechtergerecht geschrieben wird, wie zum Beispiel „Liebe Bürgerinnen und Bürger“, dann kann sogar der weiblichen Form der Vorrang gegeben werden. Dies ist ungekünstelt und korrekt! „Die Pflege der deutschen Sprache ist weder Teutonismus gar Nazismus, sondern Pflege eines Kulturgutes. Es schafft Kommunikation und ist somit die wichtigste Verbindung von Mensch zu Mensch, Kopf zu Kopf und Herz zu Herz“ (3). Man muss Dinge bewahren, die gut funktionieren, die unsere Gesellschaft zusammenhalten. Denn die meisten Menschen sehnen sich nach etwas, das Konstanz verspricht, nach Halt und Gewissheit. Der von mir sehr geschätzte Schriftsteller Erich Kästner meinte einmal: „An allem Unfug, der passiert, sind nicht nur etwa die Schuld, die ihn tun, sondern auch die, die ihn nicht verhindern." Der folgende Beitrag von Hans-Günther Grigoleit an die Gendertheoretiker wird vollumfänglich geteilt (4): „Sie wissen es besser als ich. Wenn ich mich nicht den Regeln unterwerfe, bin ich ein „Alter Weißer Mann“, ein „Rassist“, ein „Macho“ oder ein sonst wie verachtenswertes Geschöpf. Dass Sie einfach dreist nur Ihre Sicht der Dinge als richtig und gerecht erachten, kann ich nur dem dichten ideologischen Nebel zuschreiben, in dem Sie unterwegs sind. Unterlassen Sie gefälligst Ihre Unterstellungen! Diese empören mich! Kommen Ihnen nicht manchmal Zweifel, ob das Schaffen von Gruppen und Grüppchen durch Sprachakrobatik nicht ein gesellschaftliches Zerlegungsmanöver ist? Die Frage beantworten Sie mit „Nein“. Sie wissen eben, was richtig und was falsch ist. Die Welt um Sie herum muss erzogen werden und die Sprache ist das Werkzeug dazu. Und wenn die Zöglinge nicht wollen, muss eben Zwang her. Und wenn das nicht fruchtet, was dann? Willkommen in der autoritären Sprachgemeinschaft. Hoch lebe der, der richtig denkt! Kennen wir. Mich aber lassen Sie bitte in Frieden und ersparen Sie mir Empörung. Danke!" Quellen:
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